Es war eine geradezu kabarettartige Verunstaltung des verfassungsrechtlich als allgemein, geheim und persönlich gestalteten Wahlrechtes, das bei der Arbeiterkammerwahl in Vorarlberg zur Anwendung gekommen ist. Die Wähler haben das erkannt und sind trotz "niederschwelligster" Wahltechnik noch mehr von den Wahlurnen ferngeblieben, haben diese Farce durchschaut, sich und ihre Meinung nicht ernstgenommen gewusst.
Das ist und war KEINE demokratische Wahl. Das verfassungsrechtlich gesicherte Wahlrecht wurde durch eine Funktionärekratie völlig ausgehebelt.
Die Wähler bekommen einen Stimmzettel - ohne Nachweis darüber wer ihn entgegennimmt - nach hause. Ein freigemachtes Postkuvert ist dabei und wer will, kann an der Wahl teilnehmen - ohne Nachweis, dass er das stimmberechtigte AK-Mitglied ist. Niemand kontrolliert ob der Wahlberechtigte auch tatsächlich gewählt hat oder sein Herr, faktisch kann man damit mehrfach wählen und nicht selten werden Menschen Stimmen abgegeben haben, die gar nicht wahlberechtigt waren.
ALLE sich um Stimmen bewerbende Gruppen haben mitgemacht. Es sind zwar schon Bedenken geäußert worden, aber schlussendlich haben alle wahlwerbenden Gruppen diese Demontage einer demokratischen Grundinstitution nicht nur fahrlässig in Kauf genommen, auch diejenigen, die sich über angeblich demokratiefeindliche islamische Religionslehrer das Maul förmlich zerrissen hatten. Die einen mögen zwar in der Demokratie noch nicht angekommen sein, die da sind aber schon wieder von ihr weg!
Für die nächste Wahl wäre den Inhabern der Wahlzettel zu empfehlen, dass sie ihren Stimmzettel als Inhaberpapier auf eBay anbieten. Dann können sich die Werbebüros der wahlwerbenden Gruppen dort ihre Stimmen ersteigern und die Wähler haben wenigstens einen unmittelbaren fiskalischen Nutzen aus dieser Wahl.
Siehe:
Wählen mit Briefwahl
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