Die Autoren fürchten, dass die vielgerühmte Autonomie der Schweizer Gemeinden in den letzten Jahrzehnten zunehmend ausgehöhltwurde: Entscheidkompetenzen wurden und werden zentralisiert, und wichtige Aufgaben werden zunehmend in Gefässe der interkommunalen Zusammenarbeit ausgelagert, in denen die Bürger meist weniger Mitwirkungsmöglichkeiten haben als in den Gemeinden. Beides schmälert die Bedeutung der Gemeindeebene und senkt dadurch die Bürgernähe der Leistungserbringung.
Wie steht es um die Schweizer Gemeinden? Wie groß ist ihre Autonomie wirklich? Und vor allem: Welche Instrumente und Strategien wenden die Kantone an, um eine Gemeindelandschaft zu fördern, die den heutigen und zukünftigen Anforderungen gerecht wird?
Diese und viele weitere Fragen beantwortet das nunmehr vierte Kantonsmonitoring von Avenir Suisse. Die umfangreiche Studie kommt dabei zu überraschenden Ergebnissen: Durch das Festklammern an einem zu engen, juristischen Autonomieverständnis setzen die Gemeinden ihre Autonomie erst recht aufs Spiel. Und: Gemeindefusionen tragen nicht zur Gefährdung, sondern zur Rettung der Bürgernähe der staatlichen Leistungserbringung bei.
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Kantonsmonitoring 4: Gemeindeautonomie zwischen Illusion und Realität - Gemeindestrukturen und Gemeindestrukturpolitik der Kantone -Lukas Rühli, PDF.
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Ein Blick in das Inhaltsverzeichnis:
01 Einleitung 7
02 Theoretische Grundlagen 13
2.1 Die Schweiz in Europa 14
2.2 Gemeindeautonomie 18
2.3 IKZ, Fusionen, FOCJ? 20
03 Gemeindestrukturen 29
3.1 Institutionelle Raumgliederung der Kantone 30
3.1.1 Gemeindegrössen im Vergleich 30
3.1.2 Gemeindetypen 32
3.1.3 Die Rolle der Bezirke 37
3.2 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) 39
3.2.1 Verbreitung der IKZ in den Kantonen 40
3.2.2 Beurteilung der IKZ durch die Kantonsexperten 43
3.2.3 Häufigkeit der verschiedenen Zusammenarbeitsformen 45
3.3 Gemeindezusammenschlüsse 47
3.3.1 Erfolgte und geplante Gemeindezusammenschlüsse 48
3.3.2 Typologie der Gemeindezusammenschlüsse 51
3.3.3 Der Einfluss der Kantone auf Gemeindezusammenschlüsse 54
3.4 Politischer Einfluss der Gemeinden 55
3.4.1 Vertretung der Gemeindeinteressen im Kantonsparlament 56
3.4.2 Wahlkreise für das Kantonsparlament 58
3.5 Leistungsfähigkeit der Gemeinden 61
3.5.1 Empfundene Grenzen der Leistungsfähigkeit 61
3.5.2 Funktionsfähigkeit des Milizsystems 62
3.5.3 Finanzielle Leistungsfähigkeit 67
3.6 Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden 70
3.6.1 Aktuelle Aufgabenteilung 71
3.6.2 Neuordnungen der Aufgabenteilung 76
3.6.3 Fazit 81
04 Kantonale Instrumente der Gemeindestrukturoptimierung 83
4.1 Finanzkontrolle und Transparenz 84
4.1.1 Gemeindefinanzberichterstattung durch den Kanton 85
4.1.2 Kompetenzen der kommunalen Kontrollinstanzen 89
4.1.3 Harmonisierte Rechnungslegung 92
4.2 Interkommunaler Finanzausgleich 100
4.2.1 Direkte Fehlanreize bezüglich Gemeindegrösse 100
4.2.2 Die strukturerhaltende Wirkung des Finanzausgleichs 104
4.3 Interkommunale Zusammenarbeit 108
4.3.1 Information, Strategie und Hilfestellung 108
4.3.2 Direktdemokratische Instrumente in Gemeindeverbänden 114
4.4 Fusionsförderung 120
4.4.1 Fusionsförderung: Warum? 121
4.4.2 Kantonale Zielsetzungen 129
4.4.3 Die administrative Förderung von Gemeindefusionen 136
4.4.4 Die finanzielle Förderung von Gemeindefusionen 137
4.4.5 Zwangsfusionen 146
05 Ranking und Schlussfolgerungen 151
5.1 Ranking 152
5.1.1 Finanzkontrolle und Transparenz 152
5.1.2 Interkommunaler Finanzausgleich 154
5.1.3 Interkommunale Zusammenarbeit 155
5.1.4 Fusionsförderung 157
5.1.5 Gesamtranking 159
5.2 Fazit 161
5.2.1 Chancen von Gemeindefusionen 162
5.2.2 Handlungsempfehlungen an die Kantone 164
5.2.3 Schlussbemerkungen 167
Anhang 170
Literatur 186
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